Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Webshop von DIAETOLOGIE AUSTRIA zum Kauf von Publikationen und Arbeitsmaterialien

AGB

  1. Geltungsbereich

(1) Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (in weiterer Folge: „AGB“ genannt) gelten für sämtliche Kaufverträge, die von „Diätologie Austria – Verband der Diätolog*innen Österreichs“ (in weiterer Folge „DIAETOLOGIE AUSTRIA“ genannt) als Verkäuferin von Waren, insbesondere Bücher, Fachzeitschriften, Folder, aber auch Merchandising-Artikel. mit ihren Kunden im Webshop abgeschlossen werden.

(2) Mit der Abgabe der Bestellung erklärt der Kunde, mit diesen AGB einverstanden zu sein. Die AGB gelten ausschließlich, soweit sie nicht entweder durch ergänzende Sonder-AGB für bestimmte Unternehmensbereiche oder durch ausdrückliche schriftliche Einzelvereinbarung abgeändert oder ergänzt werden. Die Anwendung eigener AGB des Kunden ist jedenfalls ausgeschlossen.

  1. Zustandekommen des Kaufvertrages, Lieferung

(1) Sämtliche Angebote in etwaigen Verkaufsprospekten von DIAETOLOGIE AUSTRIA, auf der Website von DIAETOLOGIE AUSTRIA (www.diaetologie.at) und dergleichen erfolgen „ohne Obligo“ und sind eine Einladung an den Kunden zur Anbotstellung. Bestellt der Kunde Waren über die Website www.diaetologie.at (durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“) gibt er ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages mit DIAETOLOGIE AUSTRIA ab. Der Kunde erhält bei Bestellung über den Webshop von DIAETOLOGIE AUSTRIA ein E-Mail, das den Eingang der Bestellung bestätigt und deren Einzelheiten anführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden darüber informieren, dass die Bestellung bei DIAETOLOGIE AUSTRIA eingelangt ist.

(2) Der Kaufvertrag mit DIAETOLOGIE AUSTRIA kommt zustande, wenn DIAETOLOGIE AUSTRIA das Angebot des Kunden annimmt, indem die bestellte Ware an den Kunden versendet wird. DIAETOLOGIE AUSTRIA kann Bestellungen auch nur teilweise annehmen. Über Produkte aus einer Bestellung, die von DIAETOLOGIE AUSTRIA nicht versendet oder vereinbarungsgemäß bereitgehalten werden, kommt kein Kaufvertrag zustande.

(3) Wann ein Artikel lieferbar ist, ist in der Trefferliste oder auf der Produktdetailseite ersichtlich. Zu jedem Artikel gibt es einen Lieferstatus unterhalb des Preises. Viele Artikel sind bei DIAETOLOGIE AUSTRIA „Sofort verfügbar oder abholbereit“. Sofort lieferbare Artikel werden innerhalb von 4 Werktagen nach Zahlungseingang an die Zusteller zur Auslieferung übergeben. Nicht sofort lieferbare Titel werden vorgemerkt und zu dem in der Detailansicht des Titels angegebenen Verfügbarkeitstermin ausgeliefert. Sollten Lieferverzögerungen auftreten, wird DIAETOLOGIE AUSTRIA dies dem Kunden per E-Mail unter Angabe des voraussichtlichen Liefertermins bekanntgeben.

(4) DIAETOLOGIE AUSTRIA ist zu Teillieferungen und Teilabrechnungen berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind. Wenn Teillieferungen von DIAETOLOGIE AUSTRIA durchgeführt werden, übernimmt DIAETOLOGIE AUSTRIA die zusätzlichen Portokosten.

(5) Sofern DIAETOLOGIE AUSTRIA das Angebot des Kunden nicht annehmen kann, beispielsweise weil ein Produkt nicht verfügbar ist, wird der Kunde per E-Mail über die Nichtverfügbarkeit der Ware informiert. Bereits erbrachte Zahlungen des Kunden werden unverzüglich rückerstattet. Darüber hinausgehende Ansprüche bestehen nicht.

(6) Der Kunde kann seine Bestellungen unter „Ihr Konto“ jederzeit einsehen.

  1. Vertragssprache

Die Vertragssprache ist Deutsch. Sämtliche sonstigen Informationen sowie die Beschwerdeerledigung erfolgen ebenfalls in deutscher Sprache.

  1. Kaufpreis, Versandkosten

(1) Grundsätzlich gilt jener Kaufpreis für die bestellten Waren als vereinbart, der sich aus den aktuellen Verkaufsprospekten, Preislisten, Preisen im Webshop oder sonstigen Dokumentationen von DIAETOLOGIE AUSTRIA ergibt. Dies gilt jedoch nicht für Vorankündigungspreise (sog. „Circa-Preise“) im Webshop und auf Prospekten. Die Preise verstehen sich im Hinblick auf die Umsatzsteuerbefreiung von DIAETOLOGIE AUSTRIA  als Netto-Preise, jedoch exklusive Zölle und allfälliger Versandkosten etc. Preisänderungen vor Bestellung sowie Eingabe- und elektronische Übermittlungsfehler sind vorbehalten.

(2) Für Mitglieder von DIAETOLOGIE AUSTRIA können ebenso niedrigere Sonderpreise verlautbart sein wie auch für Studienliteratur.

(3) Bei Bestellungen mit Lieferort im Ausland können andere Preise durch zusätzliche Versandkosten, Besteuerung und Beschaffungskosten anfallen.

(4) DIAETOLOGIE AUSTRIA behält sich das Recht vor, bei Kaufverträgen mit einer vereinbarten Lieferzeit von mehr als drei Monaten die Kaufpreise entsprechend den eingetretenen Kostensteigerungen im Buch- und Zeitschriftenhandel insbesondere aufgrund von Steuererhöhungen, Wechselkursschwankungen oder Materialpreissteigerungen anzupassen. Dazu wird ausdrücklich die Wertbeständigkeit der Entgelte vereinbart. Als Maß zur Berechnung der Wertbeständigkeit dient der von der Statistik Austria monatlich verlautbarte Verbraucherpreisindex 2020 bzw. der von Amts wegen an seine Stelle tretende Index. Als Bezugsgröße dient jeweils die für den Monat September verlautbarte Indexzahl. Die Anpassung der Entgelte kann jeweils mit Wirksamkeit 1. Jänner auf Basis der Veränderung der Indexzahl September des Vorjahres zur Bezugsgröße erfolgen. Im Fall einer Preisanpassung gilt der Wert, aufgrund dessen angepasst wurde, jeweils als neue Bezugsgröße für zukünftige Änderungen. Die Nichtausübung des Rechts auf Wertanpassung stellt keinen Verzicht auf Wertanpassungen dar.

(5) Die Preise werden ohne Umsatzsteuer in Rechnung gestellt, weil DIAETOLOGIE AUSTRIA gemäß § 6 Abs. 1 Z 14 UStG als gemeinnütziger Verein von der Umsatzsteuer befreit ist. Bei Aberkennung der Gemeinnützigkeit behält sich DIAETOLOGIE AUSTRIA vor, die gesetzlich vorgeschriebene Umsatzsteuer zusätzlich in Rechnung zu stellen.

  1. Zahlungsarten, Fälligkeit, Mahnspesen, Verzugszinsen, Eigentumsvorbehalt

(1) Es stehen ausschließlich die Zahlungsart „Vorauskasse“ zur Auswahl: Bei Zahlungsart Vorauskasse erhält der Kunde von DIAETOLOGIE AUSTRIA per E-Mail eine Rechnung zugesandt. Nach Eingang der Zahlung auf dem Konto von DIAETOLOGIE AUSTRIA erfolgt die Bearbeitung der Bestellung. Diese Zahlart steht bei jedem Bestellvorgang im Webshop zur Verfügung.

(2) Rechnungen sind sofort nach Erhalt gemäß Zahlungsziel ohne Skontoabzug zur Zahlung fällig.

(3) Der Kunde verpflichtet sich für den Fall des Verzuges, die DIAETOLOGIE AUSTRIA entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig und angemessen sind, zu ersetzen. Bei Zahlungsverzug sind zusätzlich 12 % Verzugszinsen p.a. zu entrichten.

(4) DIAETOLOGIE AUSTRIA behält sich das Eigentum am Kaufgegenstand bis zum Eingang des gesamten Kaufpreises vor.

  1. Gewährleistung und Schadenersatz

(1) Ist die gelieferte Ware mangelhaft, ist DIAETOLOGIE AUSTRIA nach allgemeinen Gewährleistungsbestimmungen zur Verbesserung oder zum Austausch berechtigt. Preisminderung oder Auflösung des Vertrags kann vom Kunden nur gefordert werden, wenn die Verbesserung und der Austausch nicht möglich sind, für DIAETOLOGIE AUSTRIA mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden wäre oder wenn DIAETOLOGIE AUSTRIA dem Verlangen des Kunden nicht oder nicht in angemessener Frist nachkommen ist. Das Recht auf Auflösung des Vertrags ist ausgeschlossen, wenn es sich bloß um einen geringfügigen Mangel handelt.

(2) Sämtliche Schadenersatzansprüche des Kunden, die von DIAETOLOGIE AUSTRIA leicht fahrlässig verschuldet wurden, werden ausgeschlossen. Ansprüche auf Ersatz von Folgeschäden oder entgangenem Gewinn, die von DIAETOLOGIE AUSTRIA grob fahrlässig verschuldet wurden, werden ebenfalls ausgeschlossen. Im Falle von Personenschäden haftet DIAETOLOGIE AUSTRIA auch für leichte Fahrlässigkeit.

(3) Trotz größtmöglicher Sorgfalt können Fehler in den Produkten nicht ausgeschlossen werden. DIAETOLOGIE AUSTRIA übernimmt keine Gewähr und haftet nicht für den Inhalt der Kaufgegenstände, insbesondere nicht für die formelle oder inhaltliche Richtigkeit oder Rechtmäßigkeit der darin enthaltenen Aussagen, Texte, Bilder, Ton- oder Bildtonträger etc.

(4) DIAETOLOGIE AUSTRIA schließt die Anwendung des § 7 VGG (Aktualisierungspflicht bei Waren mit digitalen Elementen sowie bei digitalen Leistungen) aus.

  1. Sonderbestimmungen für Verbraucher

Ausschließlich für Kunden, die gemäß der Definition des § 1 Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) Verbraucher sind, gelten die Bestimmungen dieses Abschnitts 8. Als Verbraucher ist jede natürliche Person zu qualifizieren, die zu Zwecken handelt, die nicht zu ihren gewerblichen, geschäftlichen oder (frei)beruflichen Tätigkeiten gehören.

(1) Es gelten die zwingenden Bestimmungen des Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuches (ABGB), des Konsumentenschutzgesetzes und des Verbrauchergewährleistungsgesetzes (VGG) sowie die nachstehenden Sonderbestimmungen des Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetzes (FAGG).

(2) Bei Waren mit digitalen Elementen sowie bei digitalen Leistungen gilt die Aktualisierungspflicht gem. § 7 VGG nicht, soweit der Verbraucher bei Vertragsabschluss einer Abweichung von der Aktualisierungspflicht ausdrücklich und gesondert zustimmt, nachdem er von dieser Abweichung eigens in Kenntnis gesetzt wurde.

(3) Haftungsausschlüsse zugunsten von DIAETOLOGIE AUSTRIA gelten nicht bei grob fahrlässig verschuldeten Schäden.

(4) Die folgenden Bestimmungen gelten für Vertragsabschüsse, die außerhalb der Geschäftsräumlichkeiten des Unternehmers, also auch im Fernabsatz per Webshop, E-Mail oder telefonisch, abgeschlossen werden:

Widerrufsrecht

Der Verbraucher hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage und beginnt

  • mit dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter den Besitz an der Ware erlangt;
  • wenn der Verbraucher mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat, die getrennt geliefert werden, mit dem Tag, an dem er oder ein von ihm benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter den Besitz an der zuletzt gelieferten Ware erlangt;
  • bei Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen mit dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter den Besitz an der letzten Teilsendung erlangt;
  • bei Verträgen über die regelmäßige Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg mit dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter den Besitz an der zuerst gelieferten Ware erlangt.
  • Treffen mehrere der obig genannten Punkte zu, dann beginnt die Widerrufsfrist zu laufen, wenn der Verbraucher oder ein von ihm bestellter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware bzw. Teilsendung in Besitz genommen hat.

Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Verbraucher

Diätologie Austria – Verband der Diätolog*innen Österreichs

Lange Gasse 30 / 2. Stock, 1080 Wien

Telefon: +43/1/6027960

Fax.:+43/1/6003824

Email: office@diaetologie.at

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Der Verbraucher kann auch das nachfolgende gesetzlich vorgesehene Muster-Widerrufsformular verwenden, wobei die Verwendung aber ebenfalls nicht vorgeschrieben ist:

„Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück)

  • An Diätologie Austria – Verband der Diätolog*innen Österreichs
    Lange Gasse 30 / 2. Stock, 1080 Wien
    Telefon: +43/1/6027960
    :+43/1/6003824
    Email: office@diaetologie.at
  • Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
  • Bestellt am (*)/erhalten am (*)
  • Name des/der Verbraucher(s)
  • Anschrift des/der Verbraucher(s)
  • Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
  • Datum

(*) Unzutreffendes streichen.“

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Verbraucher die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

Ausnahmen vom Widerrufsrecht

Kein Widerrufsrecht besteht gemäß § 18 Abs 1 FAGG beim Abschluss von Verträgen über:

  • Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware, die in einer versiegelten Packung geliefert werden, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
  • Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierte mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen über die Lieferung solcher Publikationen.

Verlust des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger gespeicherten digitalen Inhalten, wenn der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird und er Kenntnis davon hatte, dass er durch diese Zustimmung auf sein Widerrufsrecht verzichtet hat. Bei Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger gespeicherten digitalen Inhalten besteht daher dann kein Rücktrittsrecht, wenn DIAETOLOGIE AUSTRIA – nach (i) der ausdrücklichen Zustimmung des Verbrauchers, verbunden mit dessen Kenntnisnahme vom Verlust des Rücktrittsrechts bei vorzeitigem Beginn mit der Vertragserfüllung, und (ii) nach Zurverfügungstellung einer Ausfertigung oder Bestätigung nach § 5 Abs 2 FAGG oder § 7 Abs 3 FAGG – noch vor Ablauf der Rücktrittsfrist nach § 11 FAGG mit der Lieferung begonnen hat.

Tritt der Verbraucher von einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger gespeicherten digitalen Inhalt – sofern nicht die obige Ausnahme vom Rücktrittsrecht zur Anwendung kommt – zurück, so trifft den Verbraucher für bereits von DIAETOLOGIE AUSTRIA erbrachte Leistungen keine Zahlungspflicht.

Folgen des Widerrufs

Der Verbraucher hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er DIAETOLOGIE AUSTRIA über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet hat, an Diätologie Austria – Verband der Diätolog*innen Österreichs, Lange Gasse 30 / 2. Stock, 1080 Wien, Telefon: +43/1/6027960, Fax.:+43/1/6003824, Email: office@diaetologie.at zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Verbraucher die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet. Wenn der Verbraucher diesen Vertrag widerruft, hat DIAETOLOGIE AUSTRIA dem Verbraucher alle Zahlungen, die DIAETOLOGIE AUSTRIA von ihm erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Verbraucher eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei DIAETOLOGIE AUSTRIA eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet DIAETOLOGIE AUSTRIA dasselbe Zahlungsmittel, das der Verbraucher bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Verbraucher wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Verbraucher wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. DIAETOLOGIE AUSTRIA kann die Rückzahlung verweigern, bis DIAETOLOGIE AUSTRIA entweder die Ware wieder zurückerhalten hat oder der Verbraucher DIAETOLOGIE AUSTRIA einen Nachweis über die Rücksendung der Ware erbracht hat.

Kosten der Rücksendung der Ware

Der Verbraucher hat die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware zu tragen. Für einen etwaigen Wertverlust der Waren muss der Verbraucher nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang zurückzuführen ist. Der Verbraucher haftet jedoch in keinem Fall für den Wertverlust der Ware, wenn er nicht von DIAETOLOGIE AUSTRIA über sein Rücktrittsrecht belehrt wurde.

(5) Verträge, durch die DIAETOLOGIE AUSTRIA zur wiederholten Lieferung beweglicher körperlicher Sachen und der Verbraucher zu wiederholten Geldzahlungen verpflichtet werden und die für eine unbestimmte oder eine ein Jahr übersteigende Zeit geschlossen worden sind, kann der Verbraucher unter Einhaltung einer zweimonatigen Frist zum Ablauf des Jahres, nachher zum Ablauf jeweils eines halben Jahres kündigen. Eine Kündigung, die nicht fristgerecht ausgesprochen worden ist, wird zum nächsten nach Ablauf der Kündigungsfrist liegenden Kündigungstermin wirksam.

  1. Datenschutz

(1) Die Sicherheit und streng vertrauliche Behandlung von personenbezogenen Daten haben bei DIAETOLOGIE AUSTRIA Priorität. DIAETOLOGIE AUSTRIA verarbeitet personenbezogene Daten stets im Einklang mit den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen.

(2) Ausführliche Informationen zum Datenschutz finden sich in der Datenschutzerklärung von DIAETOLOGIE AUSTRIA. Diese ist unter https://diaetologie.at/datenschutz/ abrufbar und wird auf Wunsche gerne auch per Post zugesendet. Der Kunde bestätigt, die Datenschutzerklärung zur Kenntnis genommen zu haben.

  1. Schlussbestimmungen

(1) Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss von nationalen und supranationalen Verweisungsnormen (IPRG und ROM I-VO) und des Übereinkommens der vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Handelskauf (UN-Kaufrecht). Ausschließlich für Verbraucher führt diese Rechtswahl nicht dazu, dass dem Verbraucher der Schutz entzogen wird, der ihm durch diejenigen Bestimmungen gewährt wird, von denen nach dem Recht des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht durch Vereinbarung abgewichen werden darf (Günstigkeitsprinzip).

(2) Erfüllungsort ist Wien. Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten ist ausschließlich das in Wien sachlich zuständige Gericht. Ist nach dem für den Wohnsitz des Verbrauchers geltenden Rechts die Vereinbarung eines ausländischen Gerichtsstands für Zivilprozesse unzulässig, so ist dieses für den Wohnsitz des Kunden zuständige Gericht für etwaige Streitigkeiten zuständig, für Verbraucher mit Wohnsitz in Österreich das für sie zuständige Wohnsitzgericht.

(3) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder zu einem späteren Zeitpunkt ihre Wirksamkeit verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht berührt.

(4) Änderungen und Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie alle auf ihrer Grundlage geschlossenen Verträge können nur schriftlich erfolgen.

Stand: Juni 2024